- Die Ampel-Koalition beschloss die Legalisierung im Koalitionsvertrag
- Im Ausland gab es positive und kritische Reaktionen
- Neben dem Cannabisgesetz gelten das Betäubungsmittelgesetz und das Medizinal-Cannabisgesetz
- Cannabis-Social-Clubs sind die wichtigste Neuerung
Wie kam es zur Legalisierung?
Die Cannabislegalisierung ist das Ergebnis eines längeren politischen Prozesses.
Die Ampel-Koalition machte die Legalisierung von Cannabis zu einem ihrer wichtigsten Vorhaben und schrieb sie 2021 in den Koalitionsvertrag.
Zwischen 2022 und 2023 ließ die Regierung Studien durchführen, um die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen zu bewerten. Erfahrungen aus Ländern wie Kanada und den Niederlanden flossen in das deutsche Modell ein. Das Bundesgesundheitsministerium legte den ersten Entwurf des Cannabisgesetzes 2023 vor. Danach gab es noch Beratungen und Anpassungen.
Reaktionen im Ausland
Länder, die bereits eine tolerante Haltung gegenüber Cannabis einnehmen, sahen durch die Cannabislegalisierung Deutschland als Vorreiter, der ihre eigene Politik bestätigt.
Beispielsweise gibt es in den Niederlanden seit Dezember 2023 ein Pilotprojekt, bei dem man in den Städten Breda und Tilburg Cannabis als legales Genussmittel kaufen kann. Ansonsten gilt Cannabis in den Niederlanden seit den 1970er Jahren als geduldet. Streng genommen ist es aber illegal. Politiker wie Gesundheitsminister Ernst Kuipers verfolgen die deutschen Erfahrungen deshalb mit großem Interesse.
Internationale medizinische Fachverbände reagierten unterschiedlich. Einige begrüßten die deutsche Entscheidung als Schritt zur Entkriminalisierung und zur Förderung eines kontrollierten Konsums, was potenziell gesundheitliche Risiken durch verunreinigte Produkte reduziert. Andere warnten vor den gesundheitlichen Folgen des Konsums bei Jugendlichen.
Die American Academy of Pediatrics vertritt den Standpunkt, dass eine Cannabis-Entkriminalisierung den Eindruck erwecken könnte, die Inhaltsstoffe seien harmlos. Sie betont, dass Cannabis die Entwicklung des Gehirns von Jugendlichen beeinträchtigen kann und mit psychischen Problemen in Verbindung steht.
In Frankreich lehnt die Regierung die Legalisierung von Cannabis ab. Vor allem im Osten des Landes macht man sich Sorgen über den grenzüberschreitenden Drogenhandel.
Manche internationale Medien sahen in der Legalisierung einen Schritt zu einer liberaleren Drogenpolitik in Europa. Der Gesundheitswissenschaftler Dr. Ian Hamilton von der Universität York schrieb in einem Leserbrief an die Financial Times:
„Der private Konsum von Cannabis ist in Deutschland entkriminalisiert worden, doch der kommerzielle Verkauf ist nach dieser neuen Regelung nicht erlaubt. […] Angesichts der Lage der britischen Wirtschaft ist es weder finanziell noch wissenschaftlich sinnvoll, an der gescheiterten Prohibitionspolitik festzuhalten.“
- Erektionsstörungen
- STI Tests
- Asthma
- Übergewicht
- Bluthochdruck
- und viele mehr
Gesetze für den Umgang mit Cannabis
Wenn man genauer hinsieht, zeigt sich, dass die neuen Regelungen einen Missbrauch nahezu ausschließen. Die folgenden drei Gesetze sind für den Anbau und den Konsum von Cannabis relevant:
1. Das Cannabisgesetz
Dieses Gesetz trat am 1. April 2024 in Kraft.
Es schafft einen rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Cannabis. Beispielsweise wird durch die Cannabis-Legalisierung Eigenanbau möglich. Erwachsene ab 18 Jahren dürfen bis zu 25 Gramm Cannabis für den Eigenbedarf besitzen und bis zu drei weibliche Cannabispflanzen anbauen.
Der Konsum von Cannabis ist nur in privaten Räumen erlaubt, im öffentlichen Raum jedoch verboten. Die Ausnahme sind spezielle Konsumzonen.
Das Gesetz erlaubt es, gemeinnützige Cannabis-Social-Clubs zu gründen.
Für Minderjährige bleibt der Zugang zu Cannabis verboten.
2. Das Betäubungsmittelgesetz
Das Betäubungsmittelgesetz, ursprünglich schon 1972 eingeführt, bleibt auch nach der Legalisierung von Cannabis ein wichtiger rechtlicher Rahmen. Es reguliert alle Substanzen, die als Betäubungsmittel eingestuft sind. Dazu gehören auch medizinische Cannabispräparate.
3. Das Medizinal-Cannabisgesetz
Das 2017 verabschiedete Gesetz zur Versorgung mit Cannabis zu medizinischen und medizinisch-wissenschaftlichen Zwecken (unter der kürzeren Bezeichnung Medizinal-Cannabisgesetz bekannt) galt als Meilenstein für Schmerzpatienten.
Es erlaubt Ärzten die Verschreibung von medizinischem Cannabis und stellt sicher, dass sich die Patienten diese Produkte durch die Krankenkassen erstatten lassen können.
Zu den legalen Anwendungen von Cannabis in der Medizin gehören chronische Schmerzen bei Erkrankungen wie Arthritis oder Migräne, Epilepsie, Multiple Sklerose oder Appetitlosigkeit und Übelkeit durch eine Chemotherapie. Auch für Menschen mit schweren Angststörungen eignet sich Cannabis als Therapie.
Nur approbierte Ärzte dürfen medizinisches Cannabis verschreiben und nur Apotheken dürfen es verkaufen. Das erlaubt einen hohen Qualitätsstandard.Die Krankenkassen können die Kosten übernehmen, wenn man den medizinischen Nutzen nachweist.
In der Praxis ist das Betäubungsmittelgesetz vor allem dafür gedacht, illegale Aktivitäten zu verfolgen. Es dient dazu, den Schwarzmarkt zu bekämpfen, indem es hohe Strafen für unlizenzierten Anbau, Verkauf und Schmuggel von Cannabis als Rauschmittel vorsieht.
Cannabis-Social-Clubs
Der vielleicht wichtigste Bestandteil des deutschen Modells sind die Cannabis-Social-Clubs:
- Erwachsene ab 18 Jahren können Mitglieder werden. Jedes Mitglied darf pro Jahr maximal 50 Gramm Cannabis aus dem gemeinschaftlichen Anbau beziehen.
- Die Clubs pflegen die Pflanzen und verteilen die Ernte unter den Mitgliedern.
- Die Mitglieder erhalten umfassende Beratung zu Dosierung, Auswahl der Sorte und Möglichkeiten des Konsums.
- Die Clubs dürfen nur für den Eigenbedarf der Mitglieder produzieren, aber keine Cannabisprodukte verkaufen.
Cannabis wird immer häufiger als Schlafhilfe eingesetzt. THC und CBD können den Schlaf fördern, haben jedoch auch Nebenwirkungen. Lesen Sie, wie Sie Cannabis sicher für eine bessere Nachtruhe einsetzen können.
Regelverstöße haben immer noch Folgen
Auch wenn Cannabis nun teilweise legal ist, gibt es klare Regeln.
- Wer mehr als 25 Gramm besitzt, muss mit Bußgeldern oder strafrechtlichen Folgen rechnen.
- Schwarzmarktaktivitäten bleiben strafbar.
- Für die Weitergabe von Cannabis an Minderjährige gibt es besonders strenge Strafen.
- Wie bei Alkohol gelten Grenzwerte im Straßenverkehr. Leichtsinnige Autofahrer können durch Missbrauch von Cannabis den Führerschein verlieren.
In ganz Deutschland herrscht großes Interesse daran, Cannabis-Social-Clubs zu gründen. Bis Oktober 2024 gab es 314 Anträge, von denen bislang nur ein kleiner Bruchteil genehmigt wurde.
Fazit: Freiheit mit Verantwortung
Das neue Cannabisgesetz bringt neue Möglichkeiten für die Konsumenten. Es erfordert aber auch sehr viel Eigenverantwortung.
Wellness-Enthusiasten können sich über die Chance freuen, Cannabis bewusst zu genießen. Doch wie bei Alkohol und Nikotin sollte man es nicht übertreiben.
Die Legalisierung ist vielleicht mehr als ein Gesetz. Sie ist ein gesellschaftliches Experiment, dessen Erfolg von uns allen abhängt.
